Vergabe für “Polarstern II” verzögert sich
Die Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm (Linke) befürchtet ein Vergabefiasko bei der Beschaffung des Forschungsschiffs „Polarstern II“. Sie fordert eine schnellere Auftragsvergabe, damit das neue Schiff des Bremerhavener Alfred-Wegener-Instituts einsatzbereit ist, wenn die aktuelle „Polarstern“ im Jahr 2027 abgelöst werden soll.
Hintergrund: Das 2014 gestartete Vergabeverfahren wurde in diesem Jahr gestoppt. Es hätten sich zum einen die Grundlagen des Verfahrens wesentlich geändert, zum anderen keine zuschlagsfähigen Angebote vorgelegen.
Forderung: Auftrag direkt vergeben
Linken-Politikerin Achelwilm forderte nun, der Bund möge eine Ausnahmeregelung von den EU-weiten Ausschreibungen erwirken. Der Auftrag solle direkt an die Werften in Bremerhaven und Mecklenburg-Vorpommern gehen.
Die Bundesregierung sieht da keine Chance: Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sehe eine Ausnahme von der Anwendung des Vergaberechts vor, wenn wesentliche Sicherheitsinteressen Deutschlands betroffen seien, aber nicht pauschal für Behörden- und Forschungsschiffe.
Wie aus einer Antwort auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, hält die Regierung weiter am ursprünglichen Zeitplan fest.
