UBA: Umweltfreundliche Beschaffung in den Bundesländern
Das Umweltbundesamt hat im Juli 2020 eine neue Publikation zur umweltfreundlichen Beschaffung in den Bundesländern herausgegeben.
Die Studie untersucht auf Landesebene die rechtlichen Vorgaben und verwaltungsinternen Vorschriften, die der umweltfreundlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen dienen. Sie gibt einen Überblick zum aktuellen Stand der umweltfreundlichen Beschaffung in Deutschland und soll die Identifizierung von guten Beispielen ermöglichen. Die wesentlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern sind in einer tabellarischen Übersicht zusammengestellt.
Nach der Analyse des UBA verfügt ein Großteil der Bundesländer über Vergabegesetze, in denen Umweltaspekte aufgegriffen sowie Grundsätze und Ziele für eine umweltfreundliche Beschaffung verbindlich vorgegeben werden. Zudem stehen den ausschreibenden Stellen in einigen Bundesländern wie Berlin, Hamburg und Bremen Verwaltungsvorschriften oder Leitfäden als praktische Arbeitshilfen für Ausschreibung, Bewertung und Zuschlagserteilung zur Verfügung.
Auch die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in fast allen Bundesländern hat dazu beigetragen, den Umweltaspekt in den Ländern zu verankern. Die UVgO beinhaltet die umweltfreundliche Beschaffung als Grundsatz und sieht die Einbeziehung von Umweltaspekten in allen Stufen des Vergabeverfahrens vor.
Die Publikation “Regelungen der Bundesländer auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Beschaffung (2020)” entstand im Rahmen des Forschungsprojektes „Profilierung der umweltfreundlichen Beschaffung durch Integration des modernisierten Vergaberechts in die Praxis“. Die Autoren sind Thomas Schneider und Vanessa Schmidt.
