Zwei Geschäftsleute schließen einen digitalen Vertrag ab, symbolisiert durch einen Handschlag im Binärcode. Einheitliche IT-Rahmenverträge für öffentliche Verwaltung.
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Bund und Branche einigen sich auf neue Rahmenvereinbarung zur IT-Beschaffung

Mit der neuen Rahmenvereinbarung, auf die sich der IT-Planungsrat und der Digitalverband Bitkom geeinigt haben, gibt es jetzt deutschlandweit ein einheitliches Muster für Rahmenverträge. Sie wird zusätzlich zu den bestehenden elf EVB-IT – also den „Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“ – veröffentlicht und fasst alle elf bisher veröffentlichten Leistungsbereiche zusammen.

Weil der Umfang des Vertragsmusters erheblich ist und der Inhalt komplex, gibt es die Vereinbarung ausschließlich in dem Vertragserstellungstool EVB digital. Dieses steht auf OpenCoDE zur Verfügung, also auf der gemeinsamen Plattform der öffentlichen Verwaltung für den Austausch von Open-Source-Software. Nutzer können damit direkt im Webbrowser arbeiten. Enthalten sind etwa Regelungen zu Haftungsbeschränkungen, Preisanpassungen oder Berichtspflichten. Eine modulare Gestaltung sorgt dafür, dass verschiedene EVB-IT-Vertragstypen kombiniert werden können. So ist es möglich, Verträge standardisiert und teilautomatisiert zu erstellen.

 

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